Von: Viktor N.

Viktor N. — Mon, 29 Apr 2019 08:56:38 +0000

“Es gab eine Zeit, da musste man dafür kämpfen. Für Freiheit und Demokratie. Heute ist es selbstverständlich, also Frieden zum Beispiel.”
Frieden, Freiheit und Demokratie waren für den größten Teil der Welt nie selbstverständlich. Es vielmehr sogar so, dass für “unseren” Frieden, “unsere” Freiheit und “unsere” Demokratie anderen dieser erstrebenswerte Zustand systematisch vorenthalten wurde.
“Die Politik radikalisiert sich, Gesellschaften spalten sich. Nationalisten und Populisten gewinnen Boden. Wir wissen, wer im Deutschen Bundestag sitzt.”
Die Politik hat sich ist schon lange radikalisiert. Und nicht nur am rechten Rand sowie im Deutschen Bundestag. Es war und ist die selbsternannte politische “Mitte” die sich in Deutschland nach der sogenannten “Wende”, in einigen Anderen Staaten auch schon vorher, radikalisiert hat: Die Zerschlagung des Sozialstaates, der sozialen Marktwirtschaft und die Normalisierung fragwürdigster militärischer Interventionen. Zuvor, während des kalten Krieges, wurde zwar auch schon unsäglicher Mist fabriziert, aber man musste sich aus Imagegründen im sogenannten “Wettbewerb der Systeme” zurückhalten. Denn die Erkenntnis alleine, dass “da drüben” nicht das versprochene Paradies vorherrschte, wäre nicht ausreichend gewesen. Man musste den Leuten auch vortäuschen, dass man es auch besser mache.

“Die Community von Pulse-of-Europe glaubt an die Grundidee der Europäischen Union.”
Die Grundidee der Europäischen Union war, abseits des Polit-Marketings (=Propaganda) vor allem ein Gegengewicht zum “Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe” im Ostblock zu haben. Der Ursprung der Europäischen Union liegt nicht in der Idee eines politisch vereinten Europas, sondern alleine um einen europäischen Wirtschaftsraum.

“Denn sie macht Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit erst möglich.”
Sehe ich anders: Ein signifikanter Anteil der Mitgliedstaaten der EU war (und ist) direkt wie indirekt an militärischen Interventionen beteiligt der ganze Regionen langfristig destabilisiert hat und den Menschen dort jegliche Perspektive auf Frieden Freiheit und Gerechtigkeit geraubt hat.
“Leider werden die destruktiven und zerstörerischen Stimme immer lauter.”
Auch dies ist zu kurz gedacht: Die EU trägt den Keim des Zerfalls schon alleine Institutionell in sich. Es herrschen immense strukturelle Demokratiedefizite. Die demokratischste Einrichtung, das EU-Parlament, ist eine völlig zahnlose Einrichtung während die eigentliche politische Macht bei anderen Gremien und Räten liegt, in denen kaum bis keine oppositionellen Kräfte Vertreten sind, da sie überwiegend aus Regierungsvertretern der Mitgliedsstaaten bestehen.

Ja, ich möchte ein politisch vereintes Europa
Ja, ich möchte in einer liberalen Gesellschaft (Wichtig: nicht gleichzusetzen mit “Wirtschaft”!) leben
Ja, ich bin für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit – und auch “offene Grenzen”.
Und ja, eine “Europäische Union” könnte dies tatsächlich leisten.
Dazu bedürfte es aber einen massiven strukturellen und politischen Wandel in dieser Einrichtung und bei den Mitgliedern: Denn all diese erstrebenswerte Ziele hatten schon lange vor dem extremen Rechtsruck den wir derzeit (wieder!) erleben, leider die längste Zeit praktisch eher wenig Gewicht.

An “Pulse of Europe” sehe ich leider eben auch genau die Kräfte mit Vertreten, die nicht dazu in der Lage oder Willens sind zu erkennen, dass ihre Politik die Grundlage für die Verwerfungen sind die man derzeit sehen kann. Ohne die bitter nötige konstruktive Kritik an der EU werden proeuroäische Demonstrationen nicht nur wirkungslos verpuffen sondern darüber hinaus auch weiter die Aversion gegen progressive Kräfte aller Couleur – und damit unmittelbar die extreme Rechte – stärken.

beste Grüße
Viktor

Kommentare zu: Frieden gibt’s nicht für umme. | «Pulse of Europe»

Von: Viktor N.