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Der [030] Wochenrückblick vom 30. Juli – 3.August

in Stadtleben/Wochenrückblick

Mit unseren Musik- und Kulturtipps seid ihr eh schon immer gut informiert. Damit ihr aber auch nicht verpasst, was es sonst noch Wichtiges in Berlin gab, liefern wir euch unseren Wochenrückblick.

CSD mit Hunderttausenden Besuchern

Am letzten Sonntag sind einige hunderttausend Menschen für die Rechte von Homosexuellen, Bisexuellen und Transsexuellen durch Berlin gezogen. Die große, bunte Party stand dabei auch unter den Vorzeichen des Wetters und musste vor dem Endpunkt wegen drohendem Unwetter aufgelöst werden. Davor sorgten allerdings hohe Temperaturen für gute Laune, der Marsch unter dem Motto „Mein Körper -meine Identität – mein Leben“ wurde wie gewohnt von viel Musik und aufwendig dekorierten Wagen begleitet. Einen der wohl besten Momente des diesjährigen CSD hat unser Kollege Franz Mangel eingefangen, seht ihn euch unten im Video an. Für einen politischen Blick auf den CSD, der auf keinen Fall fehlen sollte, ist der Artikel von VICE zu empfehlen. Matern Boeselager hat dabei den schwulen Botschafter der USA auf dem CSD begleitet und versucht mit ihm über Donald Trumps Einstellung zu queeren Themen zu sprechen.

Hohe Strafe für entstellte Deutschlandfahne

Von der Regenbogenfahne zur schwarz-rot-goldenen Ausgabe. Ein Programmierer aus Berlin ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Strafe von 2500 Euro verurteilt worden, weil er eine deutsche Flagge ohne den goldenen Streifen auf Social Media-Profilen gepostet hatte. Dau hatte er geschrieben „Cut The Gold“, was dem Gericht ausreichte, um den Tatbestand der Verunglimpfung des Staates als erfüllt zu sehen. Der Rechtslage nach ist das Urteil sicherlich vertretbar, wirft allerdings die Frage auf, ab wann eine Verunglimpfung der deutschen Fahne vorliegt. Auch das Internet stellt sich diese Frage bei Twitter und verweist beispielsweise auf schwarz-rot-goldenes Klopapier, das offensichtlich in keiner Art und Weise verunglimpfend ist. Vielleicht hat der Programmierer aber noch Glück, seine Anwältin hat zumindest weitere Rechtsmittel angekündigt.

Verhaltensanalyse am Südkreuz

Ein Beitrag geteilt von Ma Ni (@mani270682) am

Der Bahnhof Südkreuz hat im letzten Jahr vor allem für Nachrichten gesorgt, weil dort eine Videoüberwachung getestet wurde, die Gesichter von Passanten wiedererkennt. Der Test sollte Klarheit verschaffen, ob eine solche Methode in größerem Stil sinnvoll einsetzbar ist. Die Ergebnisse zu dieser Frage stehen noch aus, das nächste umstrittene Projekt ist aber bereits geplant. Im nächsten Schritt sollen keine Gesichter erfasst werden, sondern das Verhalten der Menschen am Bahnhof. Hier soll getestet werden, ob mit Kameras auch ungewöhnliches und gefährliches Verhalten erfasst und analysiert werden kann, um mögliche Gefahren frühzeitig zu erkennen. Es bleibt abzuwarten, welche Nutzen diese Verfahren tatsächlich bringen und inwieweit dabei die Daten von unbeteiligten Bürgern erfasst werden. Einen ausführlichen Bericht mit mehreren Stimmen zum Verfahren findet ihr beim rbb.

Neue Regelung zur Vermietung

Fast in jedem Monat gibt es einige kleine und größere Änderungen der Gesetzeslage, die oft untergehen. In Berlin scheint es zum August eine Änderung zu geben, der so gut wie niemand Beachtung schenkt. Es ist schon länger bekannt, dass die Stadt gegen illegal vermietete Ferienwohnungen vorgehen will, im August trat nun eine Regelung zu Registernummern in Kraft. Diese Registernummer muss sich nun jeder, der eine Wohnung oder ein Appartement für kurze Zeit anbietet, beim jeweiligen Bezirk besorgen. Laut der taz gibt es bisher allerdings nur einige hundert solcher Vergaben, obwohl es tausende von Angeboten zu Übernachtungen in Berlin gibt. Mit dem Ende der Frist zum 1.August bleibt jetzt abzuwarten, wie sich die Stadt gegen die mutmaßlichen Zweckentfremdungen wehrt und welche Rolle Plattformen wie Airbnb spielen werden. Den ausführlichen Artikel der taz findet ihr hier.

Der [030] Buzzz ist unterwegs

Unser neues Mobil zur Berichterstattung in ganz Berlin steht bereit. Der [030] Buzzz ist ein ehemaliges Sparkassengefährt, dass viel Platz für Experimente aller Art bietet und mittlerweile auch nicht mehr nach staubigen Bankgeschäften ausschaut. Der neue Look spricht für sich und die Einführungstour von unserem Herausgeber Tim erklärt euch die restlichen Fakten.

Bis nächsten Freitag !

Eure [030] Redaktion

schreibt über Musik, besucht sehr viele Konzerte und kauft seine Platten am Merchandise-Stand. Interessen: Texte ins Internet schreiben, Bassgitarre und Kreisligafußball.